„Euro-Rebell“ Frank Schäffler: EZB versagt als geldpolitischer Schleusenwärter

In einem Aufsatz für den Think-Tank „Prometheus Institut“ stellt der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler, der oft als „Euro-Rebell“ bezeichnet wurde, eine besorgniserregende Prognose: Ein „bescheidenes“ Wirtschaftswachstum werde mit einer relativ und absolut immer höheren Geld- und Kreditmenge erkauft. „Insgesamt steigt die Verschuldung daher immer stärker an“, warnt Frank Schäffler und schlussfolgert, dass die Überschuldung nur durch niedrige Zinsen weiter finanziert werden könne.

Er erinnert an die Verhandlung über die EZB-Anleihekäufe vor dem Europäischen Gerichtshof, bei der die Zentralbank mit einem Schleusenwärter verglichen wurde. Die vermeintliche Logik hinter diesem Vergleich: Die EZB reguliert die Geldzufuhr im Euroraum und hat die Schleusen geöffnet, um die Wirtschaft anzukurbeln.  Tatsächlich wird mit der Öffnung der Schleusen jedoch eine Überschwemmung angerichtet, deren folgen nicht sofort, später aber umso brutaler über Europa hereinbrechen.

In seinem Aufsatz zeichnet Frank Schäffler ein anderes Bild von der EZB-Politik: Er bezeichnet die Notenbank als Betreiber eines Karpfenteiches, der auf immer mehr Erträge getrimmt ist. „Regelmäßig gibt die EZB den Karpfen Kraftfutter, so dass sie immer größer und fetter werden“, erklärt Schäffler. Die Folge: Ertragssteigerungen sind ab einem gewissen Zeitpunkt nicht mehr möglich, sodass Anabolika eingesetzt werden. Irgendwann kippt der Teich jedoch um. Die Folge: Alle Fische sterben.

Abschließend schlussfolgert Frank Schäffler in seinem Kommentar, der zuerst bei „Tichys Einblick“ erschienen ist, dass eine gemeinsame Haftung für die Risiken der EZB-Politik unvermeidbar sei – ebenso wie das Festhalten an langfristig niedrigen Zinsen. Und Schäffler fürchtet, dass die EZB wiederholt höchstrichterlichen Segen für ihre gefährliche Politik bekommt.

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